Herbsttagung der SOGART in Emmen: Meine Begrüssungworte
Danke für die Einladung. Und Danke, dass Sie diese Veranstaltung trotz Corona durchführen. Dies sind wichtige Zeichen für uns alle, dass das Leben, wenn auch etwas eingeschränkt, wieder ein bisschen Normalität bieten kann. Wir können nicht einfach alles ändern, wir können uns etwas anpassen und trotzdem unsere Veranstaltungen durchführen. Und die Armee hat gezeigt, dass es sie in kritischen Zeiten braucht und dass sie zur Stelle ist.
En tant que présidente de la Commission de la politique de sécurité du Conseil national, je suis heureuse de vous transmettre les salutations du parlement. Nous sommes dans une période passionnante sur le plan politique. Nous discutons de solutions pour des domaines très différents de l’économie, nous approuvons des crédits, nous discutons de projets de lois et, en plus, il y a la campagne des prochaines votations fédérales. Il reste encore deux semaines avant le vote sur les avions de combat. La majorité de notre commission et aussi de notre parlement soutient le crédit de planification et donc aussi l’acquisition des nouveaux avions de combat.
Negli ultimi giorni abbiamo vissuto dibattiti entusiasmanti, ma anche interessanti contributi dei media. A volte mi stupisco, tuttavia, di come questi siano scritti in modo unilaterale. Questa è la libertà dei media e fa parte della democrazia.
Ich bin froh, stimmen wir dieses Mal über einen Planungskredit ab und nicht wie damals beim Tigerteilersatz über einen Typ, damals war es der Gripen. Die Diskussion bezog sich schlussendlich nur noch auf den Typ des anzuschaffenden Kampfjets. Sie erinnern sich alle, alle waren Kampfjetexperten. Damals haben wir auch im Parlament mit einer Subkommission die Evaluation begleitet. Auch dies war etwas schwierig, zwar waren dabei alle Parteien vertreten, aber die Kritik kam dann auch aus dieser Subkommission. Wir hatten damals eine sehr schwierige Ausgangslage und das Resultat kennen Sie alle.
Ich bin froh, diskutieren wir heute auf einem anderen Niveau. Schon im letzten Jahr, während der Beratung des Planungskredites, haben wir in der Sicherheitspolitischen Kommission beschlossen, uns aus all diesen Fragen des Typen und der Evaluation herauszuhalten. Es gibt keine Subkommission des Parlaments, die die Beschaffung begleitet. Es gibt keine Besuche oder Treffen mit den Anbietern und keine Treffen mit den Botschaften der jeweiligen Länder.
Aus meiner Sicht haben sich alle daran gehalten. Nur die SP fand plötzlich eigene Experten. Zuerst einen Amerikaner und jetzt kürzlich noch einen Israeli. Beide wissen bestens, wie die Armee der Schweiz in Zukunft aufgestellt werden soll. Der amerikanische Experte findet, dass wir nun leichte Kampfflugzeuge brauchen. Dazu ist die SP begleitet von der Rundschau des Fernsehens nach Italien gefahren und hat dort den Leonardo angeschaut. Seitdem finden sie, dies ist die Lösung für die Schweizer Armee. Der israelische Experte, der übrigens Lobbyist für Drohnen ist, empfiehlt selbstverständlich Drohnen anstelle von Kampfflugzeugen.
Geschätzte Damen und Herren. Wir haben einen 180ig seitigen Bericht zur Luftwaffe. Experten der Schweizer Armee haben diesen erstellt und auf der einen Seite aufgelistet, wofür unsere Luftwaffe fit sein muss, auf der anderen Seite mit verschiedenen Varianten Lösungen aufgezeigt. Der Bundesrat hat sich mit der politischen Diskussion für eine Variante mit 6 Mrd. entschieden. Ich hoffe, dass das Volk mit einer Mehrheit diesen Planungskredit unterstützen wird.
Die Armee plant noch andere grosse Beschaffungen, die aber nicht mehr vors Volk kommen, sondern gleich wie die Kampfjets schlussendlich auch immer über das Armeebudget finanziert werden. 2 Mrd. sind vorgesehen für das neue Bodluv-System. Dieses befindet sich ebenfalls in der Evaluation. Weitere 7 Mrd. sind vorgesehen für das Programm Boden. Dazu gibt es den Bericht ‘Zukunft der Bodentruppen’ in welchem auch die Beschaffungen aufgelistet werden. Sie fragen sich vielleicht, wie wir dies alles finanzieren wollen. Dies wird über die kommenden Jahre über das Armeebudget finanziert.
Während dieser Session beraten wir die Armeebotschaft, verbunden damit den Zahlungsrahmen der Armee für die kommenden vier Jahre. Dieser beträgt jährlich 5 Mrd. mit einer jährlichen Steigerung von 1.4 %. Dies wurde im Ständerat schon so verabschiedet und im Nationalrat sollte dies auch eine Mehrheit finden. Wir werden oft damit konfrontiert, dass wir für die Armee zu viel Geld ausgeben. Wenn ich sehe, wie die anderen Departemente, respektive die diversen Zahlungsrahmen in den letzten Jahren gestiegen sind, ist die Armee immer noch auf der Seite, die sehr sparsam mit dem Geld umgeht. Und schliesslich geht es um die Sicherheit der Schweiz und die darf auch etwas kosten.
Wir werden in Zukunft neben den grossen Beschaffungen noch viele interessante Themen zum Diskutieren haben. In der Sicherheitspolitischen Kommission werden wir ein Seminar haben zu neuen Bedrohungslagen, zu autonomen Waffensystemen, verbunden zum Beispiel auch mit 5G. Immer wieder thematisiert ist die Cybersecurity. Da hat die Armee mit dem Cyberlehrgang eine gute Grundlage geschaffen, die es aber immer wieder auszubauen gilt. Terrorbekämpfung und Sicherheit sind immer ein Thema. Mit dem Nachrichtendienst tauschen wir uns regelmässig aus. Da wird wohl bald eine Überarbeitung des Gesetzes auf unserem Tisch sein. Die Umsetzung der WEA wird ebenfalls mit einem Bericht noch dieses Jahr vorgestellt. Ich denke, da könnten Sie alle wohl einiges dazu sagen, wie sie diesen Wechsel erlebt haben.
Wir werden in Zukunft auch nicht um das Thema der Dienstpflicht herumkommen. Die Zahlen, die wir kürzlich in der Kommission präsentiert bekommen haben, von denjenigen, die schlussendlich ihre Dienstpflicht in der Armee beenden sind erschreckend. Es sind ungefähr 36 % aller die einmal zur Aushebung aufgeboten wurden. Und diese Zahlen werden sich in den kommenden Jahren nicht verbessern. Die Revision des Zivildienstgesetzes wurde abgelehnt im Rat. Das heisst dort müssen wir neue Wege suchen, um den Wechsel von der Armee zum Zivildienst einzuschränken oder zumindest zu erschweren. Gleichzeitig muss aber auch die Diskussion über die Dienstpflicht wieder aufgenommen werden.
En conclusion, je tiens à vous remercier. Je vous remercie pour le temps que vous avez consacré à l’armée. Merci de contribuer à assurer la sécurité de la Suisse par votre engagement. L’armée a montré, lors du Lockdown au printemps, que l’on peut compter sur elle. Cela redonne confiance à de nombreuses personnes dans cette institution.
In conclusione, vorrei ringraziarvi. Grazie per il vostro tempo che avete dedicato all’esercito. Grazie per aver contribuito a garantire la sicurezza della Svizzera con il vostro impegno. L’esercito ha dimostrato durante la crisi della pandemia che quando c’è un’emergenza, risponde presente. Questo è motivo di soddisfazione e aumenta la fiducia in questa importante istituzione.
Zum Schluss bleibt mir das Danken. Ihnen allen gebührt ein grosses Dankeschön für Ihre Arbeit, die sie für die Armee leisten und geleistet haben. Danke, dass Sie mithelfen, die Sicherheit der Schweiz mit Ihrem Einsatz zu gewährleisten. Die Armee hat während dem Lockdown im Frühjahr gezeigt, dass man auf sie zählen kann. Dies gibt vielen Leuten wieder Vertrauen in die Armee. Ich wünsche Ihnen nun eine interessante Tagung und danke für die Aufmerksamkeit.